GEMA bricht die Verhandlungen mit YouTube ab

Marcel Am 11.01.2013 veröffentlicht Lesezeit etwa 2:26 Minuten

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Seit im März 2009 der Vertrag zwischen der GEMA und YouTube zur Nutzung von Musikwerken auf YouTube ausgelaufen ist, sperrt Google bekanntlich das ein oder andere Video für deutsche Nutzer – trotz einer im Hintergrund laufenden Verhandlung. Gestern nun hat die GEMA die Verhandlungen mit YouTube beziehungsweise Google abgebrochen, da man sich weder über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von YouTube, noch über die Höhe der Vergütung einigen konnte.

Aus diesem Grunde hat die GEMA nun ein entsprechendes Verfahren bei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes eingeleitet – hier geht es nicht nur um Schadensansprüche seit April 2009, sondern auch darum, dass die Schiedsstelle die von der GEMA geforderten Per-Stream-Minimumvergütung in Höhe von 0,375 Cent überprüfen soll.

Durch die bei der Schiedsstelle eingereichten Anträge auf Schadensersatz wird die Angemessenheit der von der GEMA geforderten Urhebervergütung geprüft. Dies betrifft die unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Musikwerken des GEMA-Repertoires. Hier gilt es, die Angemessenheit der von der GEMA geforderten Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent überprüfen zu lassen. Mit dem Gang zur Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt als neutrale Instanz folgt die GEMA dem für diese Fälle vorgesehenen gesetzlichen Verfahren.

Außerdem sehr interessant: Die GEMA mahnt Google wegen angeblicher, irreführender Sperrtafeln ab. Konkret bedrückt die GEMA folgendes:

Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere. Tatsächlich war die GEMA jedoch immer dazu bereit eine Lizenz zu erteilen, die YouTube nach den gesetzlichen Regelungen auch jederzeit einseitig hätte erwerben können. YouTube war aber in der Vergangenheit aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen nicht bereit, diesen Weg einzuschlagen.

Die Antwort aus dem Hause YouTube kommt von Mounira Latrache, YouTube-Sprecherin für Deutschland, die folgendes zu den Vorwürfen sagen konnte:

Wir sind von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die GEMA überrascht und enttäuscht. YouTube ist der festen Überzeugung, dass Rechteinhaber und Musikschaffende von ihrer kreativen Arbeit auf YouTube profitieren sollen. Wir haben Dutzende von Verträgen mit Verwertungsgesellschaften für mehr als 45 Länder geschlossen, weil wir Musikschaffenden dadurch zu einer wichtigen Einnahmequelle verhelfen und wir Künstlern eine Plattform bieten, um entdeckt und bekannt zu werden. In Deutschland sind Künstlern, Komponisten, Autoren, Verlagen und Plattenfirmen diese Möglichkeiten durch die Entscheidungen der GEMA verwehrt. Wir setzen weiterhin alles daran, mit der GEMA eine dem Geschäftsmodell von YouTube entsprechende Lösung zu finden, damit wir in Deutschland wieder eine Einnahmequelle für Musiker und eine pulsierende Plattform für Musik-Liebhaber bieten können.

Logisch, dass sich beide Parteien den schwarzen Peter zuschieben wollen. Fakt ist jedoch, dass die GEMA (offiziell) kein eigennützlicher Verein ist, sondern die angebundenen Künstler vergütet. In wie weit sich YouTube nun einfach aus Prinzip quer stellt, kann man als Außenstehender sicherlich nicht wirklich beurteilen – zumal man auch nicht weiß, um welche Details es geht. Zählen nur die Zugriffe von Deutschen Nutzern? Müsste ja eigentlich. Andererseits kann man natürlich zwei Punkte festhalten: a) In anderen Ländern hat YouTube ja auch eine Einigung erzielen können – also will die GEMA einfach nur zu viel abkassieren. b) Mit anderen Diensten hat die GEMA ja auch eine Einigung erzielen können, also will YouTube zu wenig zahlen… Wie dem auch sei: Der dumme ist leider der Nutzer…

Quelle GEMA via GoogleWatchBlog

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